Menschenrechte in Kuba
Rechte der Bevölkerung
Die kubanische Regierung enthält ihren Bürgern systematisch
und strukturell wesentliche Menschenrechte vor.
Insbesondere folgende Rechte sind in Kuba nicht / nicht immer
gewährleistet...
- körperliche Unversehrtheit
- Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit
- freie Meinungsäusserung
- Freiheit von Kunst und Wissenschaft
- Medien- und Informationsfreiheit
- Ausbildungs- und Berufsfreiheit
- Freizügigkeit innerhalb und ausserhalb des Landes
- Versammlungs-, Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit.
Rechtsstaatlichkeit, faire Verfahren vor Gericht sowie eine
unabhängige Anwaltschaft sind daher nicht gewährleistet.
Die Verfassung und ihre Grundrechte
Die Verfassung erwähnt zwar die Grundrechte, ordnet ihre
Ausübung aber den staatlichen Zielen unter. Es gibt keine
unabhängige richterliche Gewalt, welche die Einhaltung
der Menschenrechte sicherstellt. Menschenrechtsvereinigungen
sind nicht zugelassen.
Gefängnisse in Kuba
Als besonders schlimm gelten die kubanischen Gefängnisse,
in denen zur Zeit fast ein Prozent der Bevölkerung, darunter
Hunderte politische Gefangene, einsitzen (die Unterscheidung
zwischen politischen und nichtpolitischen Gefangenen ist nicht
immer ganz einfach, weil viele Dissidenten auch wegen unpolitischer
Gummitatbestände, wie Asoziales Verhalten, eingekerkert
werden). Gefangene werden häufig entfernt von ihren Angehörigen
untergebracht und Besuche nur selten gestattet, ebenso wenig
haben sie Zugang zu Radio oder Zeitungen.
Folter und Haftbedingungen
Nach Berichten ehemaliger Gefängnisinsassen sind primitivste
Lebensbedingungen, verweigerte medizinische Versorgung, Isolationshaft,
Misshandlungen und teilweise Folter an der Tagesordnung. Das
Regime untersagt als eines von wenigen Ländern dem Internationalen
Komitee vom Roten Kreuz den Zugang zu den Haftanstalten, so
dass die dortigen Gefangenen völlig ihren Wärtern
ausgeliefert sind. Auch normale Bürger müssen mit
Polizeiwillkür rechnen.
Todesstrafe in Kuba
Die Todesstrafe ist nicht abgeschafft und ist für zahlreiche,
auch politische, Straftaten vorgesehen und wird immer noch
verhängt. Zur Zeit befinden sich rund 45 Kubaner in Todestrakten.
Allerdings wird die Strafe seit 1989 nicht mehr vollstreckt.
Das Hinrichtungsmoratorium ist jedoch für die Regierung
nicht verbindlich und erst vor kurzem liess das Regime drei
Flugzeugentführer erschiessen.
Umgang mit Opposition und Kritik
Opposition und kritische Meinungsäusserung wird mit den
Mitteln des Strafrechts geahndet. Dissidenten können
jahrzehntelang eingesperrt werden, ihre Strafen müssen
sie regelmässig voll absitzen. Gemäss dem ley de
peligrosidad ist es sogar möglich, jeden, der "eine
Bedrohung für den Sozialismus" darstellt, unbegrenzt
lange und ohne Gerichtsverfahren in Haft zu halten.
Bedroht sind vor allem die vielen international unbekannten
regierungskritischen Bürger, die keine weltweite Lobby
haben. Auf willkürliche Massenverhaftungen folgen oft
ebenso willkürliche Freilassungen. Neben den Massnahmen
des Strafrechts gibt es auch eine ganze Palette von "weichen"
Massnahmen mit denen die Regierung gegen Regimekritiker vorgeht:
Drohungen, Schikane, Hausarrest, Beschlagnahmungen, öffentliche
Verunglimpfungen und Verlust des Arbeitsplatzes.
Rechtfertigung des Regimes
Zur Rechtfertigung der Menschenrechtsverletzungen führen
das Regime und seine ausländischen Verteidiger folgendes
an...
- Vergleich mit anderen Ländern. Zum einen wird
darauf abgestellt, dass die kubanische Regierung viele
Menschenrechtsverletzungen lateinamerikanischer Diktatoren
(Verschwindenlassen, Todesschwadronen) unterlassen hat,
zum anderen wird in fast allen Kommentaren auf die Menschenrechtslage
in den USA und seit neusten insbesondere auf das rechtsfreie
Gefängnis in Guantánamo Bezug genommen.
- Verunglimpfung der Opfer. Insbesondere wird behauptet,
dass die meisten Regierungskritiker von den USA unterstützte
und bezahlte Agenten seien.
- Kritik am "bürgerlichen Menschenrechtsbegriff".
Kuba behauptet, soziale Menschenrechte (Recht auf Arbeit
und Bildung, Recht auf Teilhabe am nationalen Wohlstand
und Recht auf medizinische und soziale Versorgung) besser
zu achten als andere lateinamerikanische Staaten und tlw.
die USA selbst.
International sorgen vor allem Human Rights Watch und Amnesty
International dafür, dass die Menschenrechtsverletzungen
an den Kubanern im Gespräch bleiben. Auch die UN-Menschenrechtskommission,
in der Kuba selbst Mitglied ist, erteilte dem Land dieses
Jahr eine "gemässigte Rüge". (wp)
Quellen:
Text wp
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| Urlaub in Kuba (Cuba) ~ Karibik Insel im Atlantik (Golf
von Mexiko). In Havanna, Zigarren, Land und Leute erleben! |
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